STOPP TTIP!

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Zwei umfangreiche Handelsabkommen will die EU in nächster Zeit unterzeichnen: eines mit Kanada (CETA = Comprehensive Economic and Trade Agreement) und eines mit den USA (TTIP = Transatlantic Trade and Investment Partnership). Offiziell heißt es, dies schaffe Arbeitsplätze und steigere das Wirtschaftswachstum. Doch in Wirklichkeit sind die Profiteure dieser Abkommen nicht die Bürger/innen, sondern große Konzerne.

Konzerne sollen bereits beim Ausarbeiten von neuen Regelungen und Gesetzen eingebunden werden, sofern ihre Interessen betroffen sein könnten. Genannt wird das: „Regulatorische Kooperation“. Es bedeutet, dass Konzernvertreter/innen von Regierungen eingeladen werden, in Expertengremien Einfluss auf neue Gesetzentwürfe zu nehmen, noch bevor diese in den gewählten Parlamenten beraten werden. Das höhlt die Demokratie aus. Der politische Wille muss vom Volke ausgehen, nicht von Konzernvertretern!

Die EU und ihre Mitgliedsstaaten geraten unter Druck, Risikotechnologien wie Fracking oder Gentechnik zuzulassen. [Beispiel Fracking: Bei diesem Verfahren werden große Mengen eines Gemischs aus Wasser, Sand und Chemikalien in Schiefergestein gepresst. Dadurch entstehen Risse im Gestein, durch die Erdgas abfließen und gefördert werden kann. Für Umwelt und Klima ist das hoch bedenklich! Weil sie bereits Testbohrungen in Polen durchführt, könnte die US-amerikanische Firma Chevron bereits die Grundlage für eine „Investition“ geschaffen haben. [Quelle: stop-ttip.org]

>> Hier unterzeichnen oder hier (Campact)

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